#Transparenz
Neun Beispiele: Transparenz- und Beteiligungtools
Zusammenstellung: Marta Toscano
Eine Übersicht — Instrumente aus der Praxis für Transparenz und Beteiligung in der Liegenschaftspolitik aus Berlin und von anderswo.
MeinBerlin
Auf der Plattform MeinBerlin werden Projekte der Berliner Senatsverwaltungen, Bezirksämter und Quartiersmanagements eingestellt, um jeder und jedem, die sich für die Gestaltung Berlins interessieren, die Möglichkeit zu geben, Meinungen, eigene Ideen und Anregungen einzubringen. Hierbei wird gemeinsam an guten Lösungen für das Zusammenleben gearbeitet.
LokalBau
Mit der LokalBau-Strategie wird im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg eine gemeinwohlorientierte Immobilien- und Stadtentwicklung gefördert, mit Fokus auf die soziale Entwicklung und Daseinsvorsorge im Neubau. Das LokalBau-Team schafft hierbei Klarheit zu den Potenzialflächen in öffentlicher Hand, die kartiert und bewertet werden.
Leitlinien Bürgerbeteiligung
Die Leitlinien für Bürgerbeteiligung definieren die Arbeitsteilung zwischen Bezirk und Land, sind leicht verständlich verfasst und dienen allen Beteiligten als Orientierungshilfe. Die wichtigsten Verfahrensweisen sowie die Möglichkeiten zur Beratung und Information werden übersichtlich dargestellt und somit die Einwohner*innen an Beteiligung zu Vorhaben angeregt.
Wem gehört Berlin? (Correctiv/Tagesspiegel)
Die Langzeit-Recherche von Correctiv und Tagesspiegel setzt sich für Transparenz auf dem Berliner Immobilienmarkt und eine informierte Debatte ein. Dabei werden die von den mitmachenden Mietern angegebenen Daten ausgewertet, Hintergründe von fragwürdigen Eigentümer*innen recherchiert und Geschichten zum Wohnungsmarkt veröffentlicht, die für die Öffentlichkeit relevant sind.
Wem gehört Berlin (Plattformnachwuchsarchitekten)
Auf der Plattform ‘Wem gehört Berlin’ wird versucht Klarheit im Eigentumsmarkt mithilfe der Bewohnerinnen und Bewohnern Berlins zu schaffen. Diese sind dabei aufgerufen, deren Geschichten zu Wohnsituation und Eigentumsverhältnissen zu teilen.
Crowdmap Moabit
Mit der crowdmap Moabit werden die Eigentumsveränderungen im Viertel gemeldet und dokumentiert, um ein möglichst genaues Bild der möglichen anstehenden Verdrängung abzubilden. Mitgetragen von den Initiativen „Runder Tisch gegen Gentrifizierung“ und „Wem gehört Moabit„, stehen diese als Ansprechpartner zur Verfügung, um sich über praktische Möglichkeiten gegen Mietsteigerungen und Verdrängung zu informieren.
Das Hamburgische Transparenzgesetz
Das Hamburgische Transparenzgesetz wurde am 12. Juni 2012 einstimmig von der Hamburgischen Bürgerschaft beschlossen und trat zum ersten Mal am 6. Oktober 2012 in Kraft. Ziel und Zweck des Gesetzes ist den unverzüglichen Zugang zu sämtlichen amtlichen Informationen für die breite Öffentlichkeit zu gewährleisten. Heutzutage sind ca. ⅓ der Nutzer*innen aus der Verwaltung selbst.
Gov.uk
Die Webseiten aller Regierungsabteilungen in Großbritannien und vieler anderer Behörden und öffentlicher Stellen wurden 2013 in GOV.UK zusammengeführt. Die Webseite dient als zentrale Informationsplattform und bietet Zugang zu Dokumenten, Beschlüssen und Informationen sämtlicher Verwaltungsabteilungen.
Abgeordnetenwatch
Mit diesem Portal wird das Ziel verfolgt mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz in der Politik schaffen, um so zur Vision einer selbstbestimmten Gesellschaft beizutragen. Dabei werden unter anderem einen öffentlichen Austausch zwischen Bürger:innen und der Politik sowie einen einfachen und direkten Zugang zu politischen Informationen und Berichterstattungen gefördert.
Redaktion
Marta Toscano
Koordinierungsstelle Runder Tisch Liegenschaftspolitik